CDU-Landtagsabgeordnete zur erfolgreichen Zwischenbilanz des Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation
Das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation hat Daten und Fakten zu seiner Arbeit zusammengetragen. „Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen sowie im Main-Kinzig-Kreis ist auf einem sehr guten Weg. Diese erfolgreiche Entwicklung wollen wir weiter begleiten und konstruktiv mitgestalten“, kommentieren die CDU-Landtagsabgeordneten Max Schad, Heiko Kasseckert und Michael Reul die vorgelegte Zwischenbilanz in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Die wichtigsten Ergebnisse in der Übersicht: Hessen liegt in allen relevanten Bandbreiten-Klassen (50, 100, 200, 400 sowie 1.000 Mbit/s) innerhalb der Top-5 aller Flächenländer. Im Main-Kinzig-Kreis liegt die Versorgung aller Haushalte bei 96,1 Prozent (50 Mbit/s), 68,1 Prozent (100 Mbit/s), 65,7 Prozent (200 Mbit/s) bzw. 61,4 Prozent (1000 Mbit/s). Deutlich über zwei Drittel der hessischen Haushalte sind gigabitfähig versorgt – das entspricht mehr als einer Verdreifachung innerhalb der vergangenen Legislaturperiode. Bei der Gigabitversorgung der Gewerbegebiete belegt Hessen mit 65 Prozent Platz zwei unter allen Flächenländern; im Main-Kinzig-Kreis ist diese Quote mit 66,9 Prozent sogar noch etwas besser. Im Bereich FTTB/H liegt der MKK mit einer Versorgungsquote von 52,2 Prozent ebenfalls über dem Landesdurchschnittswert (42,7 Prozent). Darüber hinaus sind 98 Prozent der hessischen Plankrankenhäuser sowie 96 Prozent aller rund 2.000 hessischen Schulen bereits gigabitfähig versorgt; im Main-Kinzig-Kreis gilt das für 99,3 Prozent aller Schulen sowie 100 Prozent aller Plankrankenhäuser.
Ebenfalls positiv: Das für Hessen vorgesehene Länderbudget aus Bundesmitteln wurde im ersten Förderaufruf der Gigabitförderung 2.0 des Bundes vollständig in Anspruch genommen. Die Bewilligungssumme für 17 Ausbauvorhaben beträgt rund 307 Millionen Euro (Bundesmittel) und wird durch Landesmittel kofinanziert; von den Fördermitteln profitiert auch die Breitband Main-Kinzig GmbH. Das Ziel einer flächendeckenden Glasfaserversorgung bis 2030 wird Hessen erreichen. „Der Main-Kinzig-Kreis nimmt dabei seit vielen Jahren eine Vorreiterrolle unter den Landkreisen ein. Das ist auch das Ergebnis der hervorragenden Arbeit von Winfried Ottmann, der als zuständiger Dezernent vor Ort die Verantwortung für das Thema Digitalisierung trägt und während seiner Amtszeit konsequent vorangetrieben hat“, betonen Schad, Kasseckert und Reul.
Auch im Bereich Mobilfunkausbau hat sich in den vergangenen Jahren einiges getan. So verfügen über 99,8 Prozent der hessischen Haushalte bereits über LTE. Mehr als 96 Prozent der Haushalte sind sogar parallel mit allen drei Netzen versorgt. Rund 98 Prozent aller hessischen Haushalte empfangen zudem den Mobilfunkstandard 5G; so auch im Main-Kinzig-Kreis wo die Versorgungsquote bei 97,9 Prozent liegt.
Im Rahmen des Zukunftspakts Mobilfunk für Hessen hat die Landesregierung gemeinsam mit den drei Mobilfunknetzbetreibern Telefónica, Deutsche Telekom und Vodafone weitere Vereinbarungen zur Beschleunigung des marktgetriebenen Ausbaus getroffen. Zur Beschleunigung des Akquiseprozesses für potenzielle Mobilfunkstandorte wird aktuell ein Standorterfassungstool aufgebaut. Des weiteren wird ein Mietzinsmodell zur Darstellung und Berechnung von Mietentgelten für (öffentliche) Liegenschaften erarbeitet. Mit der Mobilfunkakademie wird aktuell außerdem ein Informations- und E-Learning-Angebot für hessische Kommunen sowie ausbauende Unternehmen konzipiert. Zum Bürokratieabbau und zur Ausbaubeschleunigung wurde zweimal die hessische Bauordnung angepasst. Dabei wurden Abstandsflächen verringert und die genehmigungsfreie Höhe für Mobilfunkmasten erweitert, Anbauverbotszonen gekippt und die genehmigungsfreien Stellzeiten mobiler Masten verlängert. Um den Mobilfunkausbau-Prozess weiterhin erfolgreich zu gestalten, verfolgt das Land Hessen einen kooperativen Ansatz unter Einbindung aller beteiligten Akteure.
Ein voller Erfolg ist das Förderprogramm „Digitale Dorflinde“: Rund 2.800 „Digitale Dorflinden“ sind landesweit bereits in Betrieb. Seit dem Start des Förderprogramms im Jahr 2018 wurden mehr als 3.200 Hotspots bewilligt, darunter 187 im Main-Kinzig-Kreis. 103 „Digitale Dorflinden“ sind im Kreis schon im Einsatz. Zur Unterstützung der Kommunen in Zeiten steigender Kosten wurden die Konditionen weiter verbessert: Die Förderung je Hotspot wurde von 1.000 EUR auf 1.500 EUR erhöht und statt bisher 20 sind nun 40 Hotspots je Kommune förderfähig. Die Gesamt-Fördersumme je Kommune liegt damit bei bis zu 60.000 Euro, in den Main-Kinzig-Kreis flossen bislang insgesamt 199.436 Euro an Fördermitteln.
