CDU unterstützt Bau und Sanierung durch Investitionsprogramme von Bund und Land
Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten. Ein wichtiger Baustein dafür ist der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen. Wie die drei heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Max Schad, Heiko Kasseckert und Michael Reul in einer gemeinsamen Pressemitteilung schreiben, seien dafür in den vergangenen Jahren hessenweit insgesamt 332 Millionen Euro seitens Bund und Land zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt worden. In den Main-Kinzig-Kreis fließen davon insgesamt 20.265.626 Millionen Euro.
In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. Der diesbezüglich angespannten Finanzsituation in den Kommunen sei man sich durchaus bewusst, so die CDU-Politiker. Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins Jahr 2019 liefen. „Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund – und auch die damalige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey – lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauern Schad, Kasseckert und Reul.
Aus diesem Grund habe sich die CDU-geführte Landesregierung im Jahr 2019 dazu entschlossen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung zu stellen. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen – also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte. Weitere 50 Millionen Euro wurden über den Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen.“ Zusätzlich habe nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni 2020 noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dieses Corona-Programm begleitete das Land Hessen mit weiteren 27 Millionen Euro aus dem Sondervermögen. Insgesamt stehen den Hessischen Kommunen dadurch seit 2019 zusätzliche 246 Millionen Euro zur Verfügung, die bis 2023 zur Schaffung zahlreicher Kinderbetreuungsplätze beitragen.
„Mit diesen Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist. Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und damals auch im Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Corona- Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist.“
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